EU Archive - Timo Stockhorst

#76 “Mehr Fortschritt wagen” feel good yet?

“Mehr Fortschritt wagen” – Der Koaltionsvertrag steht. Zum ersten Mal eine deutsche Bundesregierung, die aus drei Parteien besteht.
Für Timo ein kleines feel-good Thema! Aber, wem geht da nicht das Europäische Herz auf, bei solch einem Satz? “Die Konferenz zur Zukunft Europas nutzen wir für Reformen. Erforderliche Vertragsänderungen unterstützen wir. Die Konferenz sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.”
Wie sieht ihr das?

#75 “Bio ist für mich Abfall”

Bio ist für mich Abfall.
Ihr alle kennt es doch auch. Nehm ich jetzt die Bio-Aubergine oder doch nicht? Lieber den Bio-Wein oder doch das Tetra-Pack? Brauchen wir überhaupt Bio und wenn ja, wie kann man das System changen?!
Darum geht’s in dieser Folge.

#74 Wieder auf dem Rücken der Menschen…!

An der Grenze zwischen Belarus und Polen drängen bei Temperaturen um den Gefrierpunkt immer noch Tausende Migranten nach Westen, Polen reagiert mit massiven Polizeieinsätzen und erwägt inzwischen, die Nato einzubeziehen. Minsk richtet nun zwar Notunterkünfte ein und die EU macht Druck gegen verdächtige Fluglinien. Das Verständnis für Polens scharfe Abwehrhaltung ist in Europas Presse jedoch nicht ungeteilt.
Und der Konflikt wird wieder auf dem Rücken der Menschen ausgetragen…!

#72 Atomkraft Nein, Nein!

Ist Atomkraft eigentlich nachhaltig?
Gute Frage, wichtige Frage. Denn zehn EU-Länder fordern von Brüssel, der Kernenergie in der EU-Taxonomie für nachhaltige Finanzen ein “grünes Label” zu verleihen. Darunter sind Staaten wie Frankreich, die schon lange auf Atomkraft setzen, aber auch Länder wie Polen, die erst jetzt Kernkraftwerke bauen wollen. Die Taxonomie gilt als wichtige Orientierung für nachhaltige Investitionen.
Mit Blick auf das Ende der COP26 wird deutlich, dass auch allerhöchste Zeit wird, einen Plan zu entwickeln.
Es geht also um die Frage, welche klimaneutrale Energie wir in Zukunft haben wollen.
Bei der Frage ist Europa gespalten… wie Atome… #witzekannich

#68 “Viel gefährlicher als der Brexit”

“Viel gefährlicher als ein Polexit”, das sagt zumindest Piotr Buras. Denn das Verfassungsgericht in Warschau hat geurteilt, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar sind. Und das ist viel gefährlicher als der Brexit. Denn das Ziel ist es, die Europäische Union von innen heraus zu verändern. Das heißt: “die europäische Rechtsordnung in Frage zu stellen. Eine Europäische Union ohne einen Europäischen Gerichtshof, der entscheiden kann, ob das fundamentale Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit beachtet wird oder nicht in Europa – eine solche Europäische Union kann überhaupt nicht existieren. Und genau das steht auf dem Spiel.”

#62 “2015…”

Es geht nicht anders.. irgendwie musste es doch einmal besprochen werden. Afghanistan. Die Situation ist heikel, kompliziert, emotional und vermutlich lange Zeit ungelöst.

#36 Lass mich durch, ich bin geimpft!

Nur Kurz den Impfass vorzeigen. Kanzler Kurz will einen Grünen Corona-Impfpass für die EU einführen. Na prima! Dann können wir bald rechtzeitig zu den Oster-, oder spätestens Sommerferien wieder reisen! Impfen, App zeigen und da sind sie wieder, die Grundfreiheiten!
Ohne heißt es: Du kommst hier nicht rein. Ralf Fücks findet die Idee gut. Wir… eher nicht ganz so. Was meint ihr?

#31 Asyl ist ein Menschenrecht

So zumindest laut Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Dass die Würde des Menschen unantastbar ist, haben wir außerdem fest in unserem Grundgesetz verankert. Dennoch lassen wir zu, dass Menschen an den Außengrenzen der EU in menschenunwürdigen Lagern hausen. Gerade jetzt, im Winter, verschlechtert sich die Lage nochmal zunehmend. Und das ist leider nicht der erste Winter. Kurz vor Weihnachten wurde ein Brief von Geflüchteten aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos verfasst: “Oft lesen und hören wir, dass wir in diesen Lagern wie Tiere leben müssen, aber wir denken, dass das nicht stimmt. Wir haben die Gesetze zum Schutz der Tiere in Europa studiert und herausgefunden, dass sogar sie mehr Rechte haben als wir. Wir haben beschlossen, Sie zu bitten, uns die Rechte zu gewähren, die Tiere haben. Nach einem schrecklichen Jahr ist dies unser Wunsch für Weihnachten”.

#26 Baby, I’m addicted

I’m out of control! Der große Lösungspodcast hat wieder zugeschlagen! Oder werden wir langsam zum einflussreichsten Politik-Podcast Europas? Die schlechten Nachrichten: Jede:r vierte Jugendliche zwischen 18 und 25 ist mediensüchtig. Die guten Nachrichten: Die EU-Kommission hat diese Woche einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt. Der “Digital Services Act” kann als neues Grundgesetz für Onlinedienste gesehen werden und nimmt Algorithmen ins Visier. Und die EU-Institutionen haben sich auf ein umfangreiches Transparenzregister geeinigt. Das bringt hoffentlich Licht in die Black-Box des Rats der EU!

#18 Neue Hackordnung!

Ab jetzt herrscht hier eine neue Hackordnung!
Das arme Würstchen muss seinen Namen nicht mehr mit seinen Veggie-Geschwistern teilen. Oder doch nicht? Ist es nicht eigentlich Wurst, über was die da im EU-Parlament diese Woche diskutiert haben? Schließlich geht es um den Schutz der Verbraucher:innen. Oder was hat die Fleisch-Lobby damit zu tun? Viele Fragen, viele Antworten.
Dann erstmal n leckeres Stück Vlfeisch.
Guten!

Timo Stockhorst

#stinksauer #hochmotiviert

Schlagwort: EU