Es ist Zeit, Europa zu erneuern!
Die Stärkung und Weiterentwicklung der EU ist die wichtigste Aufgabe meiner politischen Generation. Es ist Zeit, Europa zu erneuern! Die … Read More “Es ist Zeit, Europa zu erneuern!”
Die Stärkung und Weiterentwicklung der EU ist die wichtigste Aufgabe meiner politischen Generation. Es ist Zeit, Europa zu erneuern! Die … Read More “Es ist Zeit, Europa zu erneuern!”
Warum sollte man die Polizei abschaffen wollen?! Abolitionistische Perspektiven heißt es Fachjargon. In diesem Zusammenhang geht es um die Abschaffung der Polizeit. Polizeigewalt, rechtsextreme Gruppierungen, Todesfälle in Polizeigewahrsam, Racial Profiling, kaum Strafverfolgungen bei polizeilichem Fehlverhalten – Abolitionist:innen gehen davon aus, dass all diese Probleme in der Polizei nicht ‘reformier’ werden können. Das Problem ist die Polizeitarbeit selbst und die Funktion, die sie erfüllt. Verbrechensbekämpfung war immer nur ein kleiner Teil von Polizeiarbeit. Historisch wurde die Polizei von der herrschenden Klasse geschaffen, um ärmere und rassifizierte Menschen zu kontrollieren und zu disziplinieren. Die Funktion der Polizei war den “Status Quo” und die gesellschaftliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Der Status Quo ist und war ein System, das auf Ungleichheit aufbaut und welches von der Polizei aufrechterhalten wird/werden soll.
Die #AfD beschließt ihr rechtsextremes Wahlprogramm und fordert – unter anderem – den Austritt aus der EU. Ein guter Zeitpunkt für eine einfache Idee: Ferdinand von Schirach formuliert in seinem neuen Buch “Jeder Mensch” sechs neue Grundrechte für Europa.